Unter dem Motto “10 für Berlin” setzen die Berliner Grünen 10 Wochen jeweils ein Schwerpunktthema im Wahlkampf. Ich möchte jedes Thema als Anlass nehmen die grünen Schwerpunkte im IT Bereich des jeweiligen Themas hier vorzustellen. Die erste Woche muss ich nachholen. Heute also der Beitrag zur Woche 2, Thema: “prosperierendes Berlin” Wahlprogramm: Green IT Energie, [...]
Ich habe mich soeben um einen Platz auf der bündnisgrünen Liste zum Abgeordnetenhaus beworben. Hier erstmal meine Bewerbung als PDF und unten. Weitere Informationen und Hintergründe zum grünen Wahlprogramm folgen in den nächsten Tagen. Für Fragen bin ich jederzeit unter armin@gj-berlin.de zu erreichen. Armin Feistenauer Zukunftspolitik für Berlin – jung, modern, gerecht Liebe Freundinnen und [...]
Morgen finden die letzten grünen Programmwerkstätten, um wichtige Eckpunkte des berliner Wahlprogramms innerhalb der Partei zu diskutieren, statt. Eine beschäftigt sich mit dem Thema “Haushalt/Finanzen”, die andere und für mich deutlich interessantere mit dem Themenkomplex “Innenpolitik”. Auf so einer Werkstatt werden verschiedene Panels angeboten, um einzelne Fragen im Detail zu diskutieren und Gemeinsamkeiten und strittige [...]
Heute in einem Monat findet die 5. “Freiheit statt Angst”-Demo in Berlin statt. Geschichte Angefangen hat sie 2006 als “Freiheit statt Überwachungswahn”-Demo mit etwa 200 TeilnehmerInnen. Schon 2007 gingen dann unter dem Motto “Freiheit statt Angst” etwa 15.000 Menschen in Berlin auf die Straße. Erstes Thema war die Vorratsdatenspeicherung, also die Speicherung von Verbindungsdaten über [...]
Die Sommerferien haben begonnen, die Abgeordneten haben Sommerpause und die Temperaturen klettern über 35°. Damit beginnt das sogenannte Sommerloch, in dem jedes Jahr wieder die etwas schrilleren und merkwürdigeren Ideen häufig durchgeknallter PolitikerInnen die Schlagzeilen füllen. Dieses mal leitet die Junge Union Berlin die Sommerpause ein, auch wenn man ihr zu Gute halten muss, dass [...]