Liebe Leute,
entschuldigt, dass es hier so still geworden ist.
Nach dem anstrengenden Wahlkampf habe ich mich in einen kurzen Urlaub begeben und dort vom nicht sonderlich überraschenden Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche erfahren.
Da hat es mich natürlich in den Fingern gejuckt in den Kampf um die Deutungshoheit über das Ende einzugreifen, aber da meine Position hier nichts wesentlich neues gebracht hätte habe ich euch das erspart.
Auch wenn es interessant sein mag darüber nachzudenken warum Wowereit kein rot-grün will, macht es mehr Sinn nach vorne zu gucken.
- Mehrheit von einer Stimme zu knapp (besonders ab 2013)
- Hass auf die Grünen
- A100 ist ihm wichtig
(sortiert nach Wahrheitswahrscheinlichkeit)
Die SPD-CDU Verhandlungen sind im vollen Gange und Wowereit behandelt seinen neuen Koalitionspartner auch nicht besser als die Linke oder die Grünen. Die CDU scheint sich das aber gefallen zu lassen, schließlich will man mitregieren in Berlin.
Die berliner SPDlerInnen waren wohl nicht glücklich wurden aber bei einem Mitgliedertreffen zum Schweigen gebracht.
Das funktioniert in der Funktionärspartei SPD, hat aber nichts mit der von der Parteispitze versprochenen Öffnung zu mehr Demokratie zu tun und macht mir einmal mehr deutlich warum ich nicht in dieser Partei bin und auch nur notgedrungen mit ihnen koalieren würde.
Auch in der Zivilgesellschaft gibt es eine große Enttäuschung über das Scheitern von rot-grün, die sich zum Beispiel in einer noch wenig viralen Onlinepetition niederschlägt.
Alles in Allem scheint Wowereit mit seiner Alleinherrschaft aber weiterhin unangefochten, weßhalb es entgegen dem Willen der meisten WählerInnen wohl zur Koalition SPD/CDU kommt.
Das bedeutet 5 verlorene Jahre für Berlin und die Erfüllung der grünen Prophezeiung, dass Wowereit rot-schwarz möchte. Freuen kann sich darüber wohl niemand und bis auf die CDU sind alle Parteien verlierer:
- SPD: stellt sich mit einer unerwünschten Koalition gegen die Stadt und fährt Berlin noch weiter vor die Wand
- Grüne: Rekordergebnis und trotzdem weiterhin Opposition, werden trotz Kompromissen bei der A100 zumindest mit verantwortlich gemacht
- Linke: raus aus der Regierung, Wahl verloren
- Piraten: Überraschungserfolg der kombiniert mit Wowereits Persönlichkeit eine Linke Regierung in Berlin verhindert
Während also die Berliner Landespolitik erschreckend ist, worüber man die nächsten 5 Jahre noch genug schreiben kann, bin ich mit der Bezirksgruppe in Tempelhof-Schöneberg und Netzpolitik auf allen Politikebenen beschäftigt. Dazu bald mehr!
