Armin Feistenauer

Bündnis 90/Die Grünen:

„Bildungsgerechtigkeit ist das zentrale Zukunftsthema.”

21 Sep, 2011

Danke! – Berlin hat gewählt

Von: Armin In: Berichte|Grüne Berlin

Es ist jetzt schon ein paar Tage her, dass in Berlin endlich gewählt wurde.
Nach gut 10 Monaten Wahlkampf hatten die WählerInnen das Wort und haben sich entschieden.
Vielen Dank an alle WahlkämpferInnen und GrünenwählerInnen!

Ergebnis:

  • SPD: 28,3% (-2,5%)
  • CDU: 23,4% (+2,1%)
  • GRÜNE: 17,6% (+4,5%)
  • Linke: 11,7 (-1,7)
  • FDP: 1,8% (-5,8%)
  • Piraten: 8,9% (+8,9%)
Vorläufiges amtliches Endergebnis der Abgeordnetenhauswahlen 2011 - Copyright tagesschau.de

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Abgeordnetenhauswahlen 2011 - Copyright tagesschau.de

Damit haben wir Grünen zwar einen deutlichen Zuwachs erlebt, konnten aber weder die CDU überholen noch endlich die SPD in Berlin ablösen.
Die SPD verlor Stimmen bleibt aber stärkste Kraft in Berlin und damit wird Wowereit wohl weiterhin regierender Bürgermeister bleiben.
Die CDU konnte zulegen und sich wohl einen Teil der FDP Stimmen sichern, ist aber weiterhin nicht stärkste Kraft.
Die Linke setzt ihren Abstieg weiter fort und fliegt aus der Regierung, da es für rot-rot nicht mehr reicht.
Dafür mit verantwortlich ist das Ergebnis der Piraten, die mit 8,9% zum ersten Mal ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Die FDP ist nicht mehr im Abgeordnetenhaus, und in keiner Bezirksverordnetenversammlung vertreten und konnte mit ihrem Gegen-Grün und Gegen-Europa Wahlkampf in Berlin nicht überzeugen. Die positive Nachricht des Wahlabends!

Koalitionen:
Heute sondiert die SPD mit den Grünen, morgen mit der CDU.
Beide Koalitionen sind möglich, jedoch hat rot-grün nur eine Mehrheit von zwei Stimmen, während die rot-schwarze Mehrheit sehr solide ist.
Die WählerInnen wünschen sich zu über 50% eine rot-grüne Regierung, etwas über 30% sind für rot-schwarz.
Doch damit ist leider noch nicht geklärt wer Berlin in Zukunft regieren wird.

Grünes Ergebnis
Mit dem besten Ergebnis aller Zeiten können die Grünen in Berlin durchaus zufrieden sein.
Klar ist aber auch, dass noch vor wenigen Wochen deutlich mehr drin zu sein schien.
Die Ursachen für den Absturz, der auch vom Bundestrend getragen wurde, werden wir in Ruhe analysieren müssen.
Klar scheint zu sein, dass das offen Halten einer grün-schwarzen Option am Schluss nicht mehr funktioniert hat. Obwohl den WahlkämpferInnen klar war, dass Grüne Inhalte wichtiger sind als die Grüne Bürgermeisterin Renate Künast zu stellen, wurde uns unterstellt auf jeden Fall mit der CDU zu koalieren, wenn die Mehrheiten dafür reichen. Ich halte das für Quatsch, trotzdem konnten wir unsere Konzentration auf Inhalte nicht vermitteln.
Unsere Plakatkampagne mit den Großplakaten hat da sicher nicht geholfen.
Trotzdem stehen wir jetzt deutlich stärker da als 2006 und können optimistisch in die nächsten 5 Jahre und auch schon auf 2016 blicken. Berlin wird grün, Stück für Stück.

Die Piraten
Durch einen einmaligen Medienhype sind dieses mal die Piraten ins Parlament eingezogen.
Auffallende Plakate, die Erwähnung als über 3% Partei, die Diskussion um grün-schwarz und rot-rot, all das hat ihren Wahlerfolg befeuert. 59% der WählerInnen haben die Piraten gewählt um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen.
Das lässt für die Zukunft hoffen, dass es gelingen kann manche der Wähler (wieder) für Grüne Politik und einen Regierungswechsel zu gewinnen. Unser Wahlkampf wird dafür aber wohl wieder etwas kreativer werden müssen.
Ob die Piraten irgend etwas bewegen oder sich in den nächstne 5 Jahren komplett selbst zerschiesen werden müssen wir sehen.
Thematisch freue ich mich auf einen neuen Gegner, dem wir einiges entgegen zu setzen haben. Hoffentlich wird es nicht wirklich die neue FDP, denn eigentlich ist Piraten statt FDP ja vermutlich eine Verbesserung.

Meine Kandidatur
Meine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus war dieses mal nicht erfolgreich.
Trotzdem war es eine super Erfahrung, die ich nicht missen möchte.
Listenaufstellung, Wahlkampf, Diskussionen und natürlich das auf und ab mit Umfragewerten und Wahlergebnissen haben für ein enorm spannendes halbes Jahr gesorgt.
Hier noch einmal ein Dank von ganzem Herzen an alle die mich unterstützt und begleitet haben!
Jetzt muss ich erst einmal ein paar liegengebliebene Aufgaben erledigen und gleichzeitig weiter für Netz- und Beteiligungspolitik kämpfen. Auch in meiner Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg gibt es viel zu tun.

4 Kommentare zu "Danke! – Berlin hat gewählt"

1 | JenniferK

September 22nd, 2011 at 11:57

Danke! – Berlin hat gewählt – Bitte, gern geschehen.
Ich hätte mal eine Frage. Engagieren sich die Grünen eigentlich für die Förderung von Autos mit sehr geringem Benzinverbrauch, die nicht der ästhetischen Norm entsprechen, wie z.b. dem hier? Danke im Voraus

2 | Mendola

September 26th, 2011 at 14:54

Ich finde schade, dass die Grünen nun so niedergeschlagen sind. Es ist ein stetiger Wachstum an Zuspruch. Dies ist mittelfristig wichtiger als schnell mal Wähler zu erreichen, die eigentlich nicht wirklich grün wählen wollen. Enttäuschung ist danach vorprogrammiert.

In der jetzigen Konstelation können die Grünen einiges umsetzen (sofern Wowi nicht wieder einen Rückzieher macht). Und die Piraten sind derzeit so oft in den Medien… schade, dass es mehr auf Gesichter geht als um Inhalte.

3 | Armin

September 27th, 2011 at 14:35

Ich glaube man wird mit dem Ergebnis noch sehr gut leben können. Die grüne Tendenz zeigt stetig nach oben und darüber kann man sich freuen.
Bei dieser Wahl wäre dank guter grüner Stimmung aber eben mehr drin gewesen. Das ist eine verpasste Chance für Berlin, die sich sicher auch in weniger Grünen Inhalten in der Koalitionsverhandlung niederschlägt. Darüber darf man glaube ich zurecht niedergeschlagen sein.
Jetzt aber erstmal am Freitag auf der LDK über die Aufnahme der Verhandlungen diskutieren. Bin gespannt!

4 | Mendola

Oktober 4th, 2011 at 11:36

Der Trend wird weitergehen… wenn die Grünen bei den Inhalten bleiben.

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Bild von Armin Feistenauer (draussen)

Armin Feistenauer

Willkommen auf meiner Homepage!
Ich engagiere mich bei Bündnis 90/Die Grünen Berlin für eine moderne Netzpolitik und mehr BürgerInnenbeteiligung. Außerdem bringe ich mich in meiner Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg ein.

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