Armin Feistenauer

Liebe Leute,

nach einigen Monaten als Basismitglied und viel Spaß in der Bezirksgruppe, in der AG Friedenau, in der LAG Netzpolitik und natürlich in der Grünen Jugend Teempelhof-Schöneberg, will ich mich wieder stärker organisatorisch engagieren.
Darum bewerbe ich mich für den in zwei Wochen neu zu wählenden Kreisvorstand.

Sehr kurz und knapp musste ich meine Bewerbung in 2000 Zeichen abfassen, konnte aber zumindest ein paar Ideen anbringen. Die Wahl findet am 24.01 im Kiezbüro statt, meine Bewerbung füge ich unten dazu.

Ich bin gespannt auf die Wahl, hoffe natürlich auf eure Unterstützung und bin motiviert so schnell wie möglich loszulegen.

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Liebe Leute,

entschuldigt, dass es hier so still geworden ist.
Nach dem anstrengenden Wahlkampf habe ich mich in einen kurzen Urlaub begeben und dort vom nicht sonderlich überraschenden Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche erfahren.

Da hat es mich natürlich in den Fingern gejuckt in den Kampf um die Deutungshoheit über das Ende einzugreifen, aber da meine Position hier nichts wesentlich neues gebracht hätte habe ich euch das erspart.

Auch wenn es interessant sein mag darüber nachzudenken warum Wowereit kein rot-grün will, macht es mehr Sinn nach vorne zu gucken.

• Mehrheit von einer Stimme zu knapp (besonders ab 2013)
• Hass auf die Grünen
• A100 ist ihm wichtig

(sortiert nach Wahrheitswahrscheinlichkeit)
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Seit letzter Woche wurde spekuliert, wie er nun aussieht: Autobahn mit Temp 30, Stadtstraße statt Autobahn oder doch ganz was anderes.

Am Montag kam der Kompromiss nach einem Wochenende des Wartens dann endlich ans Tageslicht.

„Das Projekt 16. Bauabschnitt der BAB 100 wird nicht grundsätzlich aufgegeben. Die Koalition setzt sich aber aktiv und ernsthaft dafür ein, dass die Umwidmung der Bundesmittel ermöglicht wird. Der Bau erfolgt nicht, wenn die investiven Bundesmittel in Infrastrukturmaßnahmen in Berlin umgewidmet werden können. Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 wird ein zusätzliches Projekt angemeldet.“

Seitdem gibt es über die Interpretation dieses Kompromisses und seine Sinnhaftigkeit eine ausführliche Diskussion.

Wowereit interpretierte das so, dass die Koalition zum Bau der A100 steht, falls die Bundesmittel nicht umgewidmet werden können. Darauf reagierten unsere Landesvorsitzenden zu Recht sehr verschnupft und stellten klar, dass wir dem Bau der A100 nicht zustimmen werden und nicht zugestimmt haben.
Das wurde dann auch von SPDlern aus der Sondierungskomission bestätigt.

Trotzdem lese ich den Kompromiss durchaus kritisch, denn wenn der Bau nicht erfolgt, fall die Mittel umgewidmet werden können folgt für mich, dass eben doch gebaut wird, falls wir das Geld nicht anders nach Berlin bekommen.

Das zeigt die unverantwortliche “Hauptsache das Geld wird verbaut, egal ob sinnvoll oder nicht”-Mentalität der Berliner Sozialdemokraten und zeigt wieder einmal das Problem einer finanziell abhängigen Großstadt. Lies den Rest des Beitrags »

Heute habe ich wieder Zeit gefunden etwas an meiner Homepage zu arbeiten.
Seit wenigen Wochen gibt es ein kleines Tool von der IT-Nachrichtenseite heise.de um Facebook-, GooglePlus- und Twitter-Buttons (Like-Buttons) datenschutztechnisch korrekt in die eigene Seite einzubinden.

Umgesetzt wird das mit einer zwei Klick Lösung. Zuerst werden nur Bilder anzeigt, mit einem Klick darauf werden die Buttons von Facebook, Google oder Twitter nachgeladen und können dann direkt angeklickt werden.

Das ist wichtig, da schon beim ersten Laden dieser Buttons (werden als eigenes Iframe eingebunden) die IP (und wer weiß was noch) an die Server der Unternehmen geschickt werden. Was die Unternehmen damit machen ist zum Großteil geheim, besonders bei ihren KundInnen werden aber intensiv Bewegungsprofile erhoben. Und da die Like-Buttons fast überall zu finden sind entsteht ein sehr genaues Bild der Surfgewohnheiten. Lies den Rest des Beitrags »

Es ist jetzt schon ein paar Tage her, dass in Berlin endlich gewählt wurde.
Nach gut 10 Monaten Wahlkampf hatten die WählerInnen das Wort und haben sich entschieden.
Vielen Dank an alle WahlkämpferInnen und GrünenwählerInnen!

Ergebnis:

• SPD: 28,3% (-2,5%)
• CDU: 23,4% (+2,1%)
• GRÜNE: 17,6% (+4,5%)
• Linke: 11,7 (-1,7)
• FDP: 1,8% (-5,8%)
• Piraten: 8,9% (+8,9%)

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Abgeordnetenhauswahlen 2011 - Copyright tagesschau.de

Damit haben wir Grünen zwar einen deutlichen Zuwachs erlebt, konnten aber weder die CDU überholen noch endlich die SPD in Berlin ablösen.
Die SPD verlor Stimmen bleibt aber stärkste Kraft in Berlin und damit wird Wowereit wohl weiterhin regierender Bürgermeister bleiben.
Die CDU konnte zulegen und sich wohl einen Teil der FDP Stimmen sichern, ist aber weiterhin nicht stärkste Kraft.
Die Linke setzt ihren Abstieg weiter fort und fliegt aus der Regierung, da es für rot-rot nicht mehr reicht.
Dafür mit verantwortlich ist das Ergebnis der Piraten, die mit 8,9% zum ersten Mal ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Die FDP ist nicht mehr im Abgeordnetenhaus, und in keiner Bezirksverordnetenversammlung vertreten und konnte mit ihrem Gegen-Grün und Gegen-Europa Wahlkampf in Berlin nicht überzeugen. Die positive Nachricht des Wahlabends! Lies den Rest des Beitrags »

LiebeR LeserIn,

die letzten Wahlkampfwochen waren deutlich anstrengender als erwartet und so bin ich nicht mehr regelmäßig zum Bloggen gekommen. Ganz will ich die Plakatkampagnen der anderen Parteien aber doch nicht unkommentiert lassen. Daher hier die meiner Meinung nach miesesten Plakate unserer WahlkampfgegnerInnen.
Hab ich das richtige gefunden, oder ist es doch ganz anders? Kommentare wie immer erwünscht!

Und los geht’s: Lies den Rest des Beitrags »